Der BGH hat entschieden ...

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hajodele
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Re: Der BGH hat entschieden ...

Beitrag von hajodele » 23.06.2015, 18:21

Ich bin geschockt: :confused:
Bisher kein einziger Beitrag, der auch nur annäherungsweise was mit dem Thema zu tun hätte.

Machen wir also weiter mit Griechenland.

p.s. zur info die GEZ gibt es seit Jahren nicht mehr.

Joerg
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Re: Der BGH hat entschieden ...

Beitrag von Joerg » 23.06.2015, 21:07

Naja, zum Thema gibt's ja auch nicht viel zu sagen, ist ja quasi eine Nicht-Enscheidung:
Je nach Ergebnis der Feststellungen kann sich eine Zahlungsverpflichtung der Rundfunkanstalten oder eine Pflicht zur unentgeltlichen Einspeisung ergeben. Im Hinblick auf die hierzu erforderlichen Feststellungen hat der Bundesgerichtshof die Urteile aufgehoben und die Verfahren an die Berufungsgerichte zurückverwiesen.
Sollten die Kündigungen nicht
auf einer selbständigen unternehmerischen Entscheidung der Beklagten
sondern auf einer (verbotenen) Absprache beruhen, sind die Kündigungen unwirksam. Sollten also ARD und ZDF sich abgesprochen haben und nicht ganz zufällig nach vielen Jahren, in denen brav gezahlt wurde, zu exakt dem gleichen Zeitpunkt auf die Idee gekommen sein die Zahlungen einzustellen müssen sie dann wohl weiterzahlen.

Klingt nach einem sehr seltsamen Zufall, aber es ist kaum abzusehen, wie die Gerichte da entscheiden werden ("vor Gericht und auf hoher See...")

Jörg

Darktrooper
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Re: Der BGH hat entschieden ...

Beitrag von Darktrooper » 28.06.2015, 16:24

hajodele hat geschrieben:
p.s. zur info die GEZ gibt es seit Jahren nicht mehr.
Dann halt Rundfunkbeitrag, aber es ist immer noch der gleiche Rotz.
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