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Pakete ohne Kabelanschluss?

Hier geht es um die technischen Geräte zum Empfang des digitalen Fernsehens.

Re: Pakete ohne Kabelanschluss?

Beitragvon Frank47 » 25.12.2011, 17:47

mege hat geschrieben:Das hat nichts mit Kulanz zu tun. Es gab ein BGH-Urteil zu Dauerschuldverhältnissen (damals ging es um ein Fitnessstudio) und demnach kann man solche Dauerschuldverhältnisse außerordentlich kündigen, wenn man umzieht. Allerdings ist in den AGBs meist festgelegt, dass dafür ein Ausgleich an den Anbieter zu zahlen ist.


Und jetzt gibt es ein BGH-Urteil zu DSL-Verträgen. Und das sagt vereinfacht, daß ein Umzug dein Problem ist. Es gibt kein Sonderkündigungsrecht. UM zeigt Kulanz und kann dabei die Bedingungen festlegen.
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Re: Pakete ohne Kabelanschluss?

Beitragvon mege » 25.12.2011, 19:58

Frank47 hat geschrieben:
mege hat geschrieben:Das hat nichts mit Kulanz zu tun. Es gab ein BGH-Urteil zu Dauerschuldverhältnissen (damals ging es um ein Fitnessstudio) und demnach kann man solche Dauerschuldverhältnisse außerordentlich kündigen, wenn man umzieht. Allerdings ist in den AGBs meist festgelegt, dass dafür ein Ausgleich an den Anbieter zu zahlen ist.


Und jetzt gibt es ein BGH-Urteil zu DSL-Verträgen. Und das sagt vereinfacht, daß ein Umzug dein Problem ist. Es gibt kein Sonderkündigungsrecht. UM zeigt Kulanz und kann dabei die Bedingungen festlegen.


Na dann, bitte ich um den Link zum BGH-Urteil. Bei DSL ist es ja wahrscheinlicher, dass nach dem Umzug die Leistung weiterhin bereitgestellt werden kann, notfalls mit geringere Bandbreite. Es geht hier aber nicht um DSL sondern um Kabel. Wenn kein Kabel vor Ort liegt, ist dies ein vollkommen anderer Fall, der eher mit dem Fitnessstudio vergleichbar ist. Ich bin z.B. bei T-Home herausgekommen, da ich vorher VDSL hatte und das am neuen Wohnort nicht bereitgestellt werden konnte. Hätte ich nur einen DSL-Vertrag gehabt, hätte ich nicht außerordentlich kündigen können.
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Re: Pakete ohne Kabelanschluss?

Beitragvon koax » 25.12.2011, 20:05

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Re: Pakete ohne Kabelanschluss?

Beitragvon mege » 25.12.2011, 20:49

"Hinzu trat im Streitfall, dass die vergleichsweise lange Laufzeit des DSL-Anschlussvertrags die wirtschaftliche 'Gegenleistung' des Klägers für einen niedrigen monatlichen Grundpreis war und auch ein Vertragsschluss mit kürzerer Laufzeit oder monatlicher Kündbarkeit zu höheren Kosten möglich gewesen wäre."

Bei UM kann man ja keine monatlichen Verträge abschließen. Daher ist das BGH-Urteil nicht auf UM übertragbar.
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Re: Pakete ohne Kabelanschluss?

Beitragvon koax » 25.12.2011, 20:53

mege hat geschrieben:Bei UM kann man ja keine monatlichen Verträge abschließen. Daher ist das BGH-Urteil nicht auf UM übertragbar.

Du verstehst schon das Wort "Hinzu"?
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Re: Pakete ohne Kabelanschluss?

Beitragvon mege » 25.12.2011, 21:18

koax hat geschrieben:
mege hat geschrieben:Bei UM kann man ja keine monatlichen Verträge abschließen. Daher ist das BGH-Urteil nicht auf UM übertragbar.

Du verstehst schon das Wort "Hinzu"?


Du verstehst, dass bei einem Urteil immer alle Aspekte berücksichtigt werden sollten.
Feststeht:
- Es geht um einen DSL- und nicht um einen Kabelvertrag
- Für die lange Laufzeit wurden Vergünstigungen gewährt, dies ist bei UM nicht der Fall.
- DSL-Anbieter können fast deutschlandweit anbieten, Kabelanbieter dagegen sind auf bestimmte Regionen begrenzt.

Fazit: Das BGH-Urteil ist nicht auf Kabelverträge übertragbar. Im Gegenteil, es ist eher trifft das Fitnessstudiourteil zu, da Fitnessstudios ja eher regional organisiert sind, so wie Kabelanbieter.
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Re: Pakete ohne Kabelanschluss?

Beitragvon conscience » 25.12.2011, 21:53

Alles Scheingefechte. Schließlich hat niemand vor
Gericht versucht, das DSL Urteil auf einen Sachverhalt
mit einem Kabelanschluss zu übertragen.
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Re: Pakete ohne Kabelanschluss?

Beitragvon gordon » 26.12.2011, 13:37

die gängige Interpretation des Urteils ist jedoch, dass im Kern gesagt wurde, dass der Umzug eine Entscheidung des Kunden und halt nicht das Problem des Anbieters sei. Da ja ein BGH-Urteil auch immer eine Art Präzedenzfall darstellt, ist das durchaus auch auf KNBs übertragbar.

aber grundsätzlich kann ja doch jeder selbst klagen. :zwinker:
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Re: Pakete ohne Kabelanschluss?

Beitragvon conscience » 26.12.2011, 14:23

Grundsätzlich... Präzedenzfall... Gericht...

Willkommen in Deutschland :D
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Re: Pakete ohne Kabelanschluss?

Beitragvon Frank47 » 26.12.2011, 17:45

Die Frage ist, ob man nach dem BGH-Urteil wirklich das Prozeßkostenrisiko tragen will.
Eine korrekte Bewertung der Erfolgsaussichten ist für einen Laien nicht möglich.
Ich finde es immer wieder bemerkenswert, wie manche Leute ohne Rechtskenntnisse wissen wollen,
wie ein Sachverhalt zu bewerten ist.
Selbst wenn man sich in Rechtsprechung und Literatur eingelesen hat, kann man bestenfalls eine
Prognose abgeben.
Frank47
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