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Sicherheitsleistung & §46 tk

In dieses Forum kommen Themen über Unitymedia hinein, die nicht in andere Foren passen.

Sicherheitsleistung & §46 tk

Beitragvon Gizeh775 » 28.04.2016, 23:34

Guten Tag,

im §46 tk heißt es dass Anschlüsse erst ab 75€ gesperrt werden dürfen. Mit Anzahlungen verrechnet.

Nun zur Story, meine Wenigkeit war beruflich jetzt ca. 1 1-5 Monate in Ausland als ich zurück kam war mein Internet nicht funktionstüchtig. Erstmal geprüft ob mit der Fritz Box alles stimmt und ja da war alles ok und es gab auch eine neue Firmware, schöne Sache. Aber leider nur 64kbit/64kbit.
Ok direkt bei der Hotline angerufen gefragt warum, obwohl ich Störung gewählt habe direkt bei der Buchhaltung gelandet.

Offene Rechnungen über 120€. Ok überweise ich, kläre das mit meiner Bank, kein Problem.

Es haben sich Zahlungen überschnitten während ich weg war weshalb sich meine Bank entscheiden musste was sie zurück gibt und was nicht, hätte ich vorher dran denken müssen dass ich nicht alles auf die prepaid Kreditkarte überweise, war dämlich und mein Fehler. Soweit so gut.

Noch mit der Bank geklärt warum wieso weshalb. Nach 2 Wochen dann die 120€ überwiesen, mittlerweile ist das Geld seit 5 Tagen von meinem Konto abgegangeN aber noch nicht bei UM eingegangen. (Nach dem BGB darf ne Überweisung nur einen Tag dauern aber ok von mir aus)

Jetzt fällt mir ein dass es im tk inklusive Anzahlungen heißt, somit wäre ja rein theoretisch der Betrag von 75€ erst erreicht wenn die offenen Forderungen 175€ (Wenn die Sicherheitsleistung 100€ beträgt) betragen, somit wäre diese Sperrung im gesamten rechtswidrig? Hat jemand Erfahrungen oder Meinungen dazu?

Grüße
Gizeh
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Re: Sicherheitsleistung & §46 tk

Beitragvon kalle62 » 29.04.2016, 00:17

hallo

Ein Meinung.

Weis jetzt grade nicht was du erreichen willst,du hast deine Beiträge nicht Bezahlt,wesen Schuld das jetzt ist.Ist wohl auch egal glaube auch nicht das das für UM Wichtig ist,und wenn Ich das richtig verstanden habe.Hast du wohl schon eine Sicherheitsleistung bzw Kaution abdrücken müssen,wegen vermutlich schlechter Schufa Auskumft.Und diese Kaution wird nur bei Kündigung verrechnet,und nicht angetastet wenn man seine Beiträge nicht Bezahlt.
Sonst wäre ja keine Kaution mehr da,deshalb würde Ich den Ball ganz Flach halten oder Kündigen.
Wenn es nicht sogar schon UM in erwegung zieht es zutun.

gruss kalle
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Re: Sicherheitsleistung & §46 tk

Beitragvon Gizeh775 » 29.04.2016, 00:51

kalle62 hat geschrieben:hallo

Ein Meinung.

Weis jetzt grade nicht was du erreichen willst,du hast deine Beiträge nicht Bezahlt,wesen Schuld das jetzt ist.Ist wohl auch egal glaube auch nicht das das für UM Wichtig ist,und wenn Ich das richtig verstanden habe.Hast du wohl schon eine Sicherheitsleistung bzw Kaution abdrücken müssen,wegen vermutlich schlechter Schufa Auskumft.Und diese Kaution wird nur bei Kündigung verrechnet,und nicht angetastet wenn man seine Beiträge nicht Bezahlt.
Sonst wäre ja keine Kaution mehr da,deshalb würde Ich den Ball ganz Flach halten oder Kündigen.
Wenn es nicht sogar schon UM in erwegung zieht es zutun.

gruss kalle


Es geht nicht um die Schuldfrage, es geht nicht darum was ich erreichen möchte und es geht nicht darum wieso ich eine Sicherheitsleistung zahlen musste. Thema verfehlt, probier es doch noch einmal.

Wie UM etwas definiert ist leider UMs Sache. Schließlich ist die Sicherheitsleistung im Telekommunikationsgesetz klar definiert.

Die einzige Frage die ich in meinem Post sehe ist ob die Sicherheitsleistung nach §86 wohl möglich als Anzahlung in §46 tk zählen könnte.

Aber da du dich scheinbar für meine Schufaauskunft und Bonität interessierst kann ich dir mitteilen dass mir UM nach einsenden einer aktuellen Schufaauskunft ohne jeglichen negativ Eintrag trotzdem die 100€ Sicherheitsleistung aus der Tasche geleiert hat. Weil es leider vollkommen andere Gründe hat.

Des Weiteren wüsste ich nicht was das Thema bis hier mit einer Kündigung zu tun hat.

Also wenn du nichts zu der Fragestellung beizutragen hast und dann noch indirekt angreifende Kommentare zu einer Situation gibst die du mit den erhaltenen Informationen gar nicht richtig beurteilen kannst, lass es doch einfach bleiben.

Grüße
Gizeh775

EDIT: Da kommen mir direkt noch weitere Lücken in den Sinn: "Da verständliche eingehende Telefongespräche über eine Verbindung von 64kbits/64kbits mit VoIP nicht möglich sind, ist der Telefon/Internetanschluss faktisch seit dem ersten Tag komplett gesperrt.", was nach §45k auch nicht korrekt wäre.
Und wie sieht es in den AGBs aus, dort ist der Betrag niedriger angesetzt, ist das überhaupt erlaubt, wenn das TKG extra diesen Fall vorsieht, vor allem mit einem genauen Betrag?
Und darf ein Kabelanbieter überhaupt als Hauptleistungserbringer angesehen werden? Es ist der einzige Kabelanbieter den ich hier nutzen kann, aber es gibt ja schließlich noch die Deutsche Telekom für einen "normalen" Anschluss.

Da aber bei Unitymedia bestimmt gut bezahlte Anwälte sitzen und die sich bei den AGB etwas gedacht haben werden wird es wohl rechtens sein, was mehrere Paragraphen im TKG aber völlig unnötig und nicht anwendbar machen würde. Seltsame Welt :kratz:
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Re: Sicherheitsleistung & §46 tk

Beitragvon kalle62 » 29.04.2016, 08:25

hallo

Die einzige Frage die ich in meinem Post sehe ist ob die Sicherheitsleistung nach §86 wohl möglich als Anzahlung in §46 tk zählen könnte.

Ich verstehe die Frage so das du Wissen willst ob man die Sicherheitsleistung,mit fehlenden Beiträgen verrechnen kann.Oder liege Ich da jetzt so falsch ?,und dazu Sage Ich Nein das geht nicht.
Ein Sicherheitsleistung oder Kaution wird nicht mit fehlenden Beiträgen verrechnet.Genauso wenig wie sie vor Vertragsende wieder Ausbezahlt wird.

gruss kalle
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Re: Sicherheitsleistung & §46 tk

Beitragvon Leseratte10 » 29.04.2016, 09:36

Verstehe ich irgendwie gerade den Sinn einer Sicherheitsleistung falsch?

Ist eine Sicherheitsleistung nicht dafür da bzw. wird in den Fällen verlangt, wenn der Anbieter / Vertragspartner (in diesem Fall Unitymedia) aus welchen Gründen auch immer (kann durch ne negative Schufa-Auskunft aber bestimmt auch durch andere Gründe) davon ausgeht / befürchtet, dass der andere Vertragspartner irgendwann nicht / nicht mehr den laufenden Verpflichtungen nachgehen kann weil er kein Geld mehr hat?

Dann ist doch so eine Sicherheitsleistung dafür da, dass der andere Vertragspartner dann eine "Sicherheit" hat und eben nicht seinem Geld hinterherläuft, sondern das einfach von der Sicherheitsleistung abzieht?

Ist das nicht der Sinn davon? Das würde man doch komplett ad absurdum führen, wenn man das dann wieder als "Anzahlung" definiert und als Grund, sein "Konto" bei UM noch weiter zu überziehen?
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Re: AW: Sicherheitsleistung & §46 tk

Beitragvon Toxic » 29.04.2016, 10:33

Zum Thema kann ich eigentlich nicht viel beitragen, außer das "ich" bei UM kein VoIP habe und somit auch die 64/64 kein Einfluss auf die Telefonie hat.
Bei mir kommt VoC zum Einsatz. Wie ist das beim TE?
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Re: Sicherheitsleistung & §46 tk

Beitragvon Leseratte10 » 29.04.2016, 10:50

Er schreibt, er hat ne Fritzbox, also nutzt er wohl VoIP.
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Re: Sicherheitsleistung & §46 tk

Beitragvon kalle62 » 29.04.2016, 11:06

hallo

Mal ein Beispiel wo vermutlich einige meinen das ginge so.

UM verlangt warum auch immer ein Sicherheitsleistung Sagen wir mal 100 Euro,die hinterlegt sind und normal erst bei einer Kündigung wieder ausbezahlt wird.Ob die Sicherheitsleistung zbs Verzinst werden muss,das weis Ich jetzt nicht.
Aber jetzt Denkt ein Kunde vil nach 6 Monaten,Er könnte mal zbs 3 Monate keinen Beitrag zbs gesammt 75 Euro Bezahlen.Und UM kann das ja von der Sicherheitsleistung ABZIEHEN/Einbehalten/Verrechnen.

Das ist einfach ein Irrglauben der Leute,weil ja dann die Kaution abgetragen wird,so ist das nicht die Sicherheitsleistung bleibt Unberührt bis zum Vertragende.

Und das will der TE vermutlich Wissen,oder mein das wäre vil anders.Er könnte zbs die Sicherheitsleistung runter Rechnen bzw Verbrauchen wenn er nicht seine Beiträge Bezahlt.

Es heißt zbs auch bei manchen oder sogar allen Stromanbieter,die dürfen erst ab 75 Euro Miese zbs den Strom abstellen.

So wie mancher Mieter mein er müsste die letzte Miete nicht Bezahler,weil der Vermieter ja ein Kaution hat.

gruss kalle
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Re: Sicherheitsleistung & §46 tk

Beitragvon Stiff » 29.04.2016, 13:50

Eine Sicherheitsleistung wird fällig wenn ein Neukunde der Bonitätsprüfung wiederpricht und die Höhe richtet sich im allgemeinen nach der Hardware, die der Kunde bekommt und ist deswegen nicht mit der Rechnung verrechenbar.
Eine Drosselung wird eingestellt sobald ein Rechnungsbetrag länger als 90 Tage überfällig ist, die Höhe ist UM da eigentlich egal. Vorher gibts mind. 2 Mahnungen.

Zahlt man den Betrag dann kann es bei UM 3-5 Wertage dauern bis die Sperre aufgehoben wird.
Ob das rechtens ist? Keine Ahnung, wird von UM aber schon seit Ewigkeiten so gehalten, ich würde davon ausgehen.
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Re: Sicherheitsleistung & §46 tk

Beitragvon conscience » 29.04.2016, 19:09

Ich finde die Fragestellung des TE irgendwie peinlich :wand:
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