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Unitymedia: Router der Kunden werden ins WLAN-Netz integrier

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Re: AW: Unitymedia: Router der Kunden werden ins WLAN-Netz i

Beitragvon johnnyboy » 15.05.2016, 17:36

MartinDJR hat geschrieben:...Die Zwangsrouter werden bei vielen Providern (auch UM ?) nicht an den Kunden vermietet, sondern gelten als Bestandteil des Netzes.

Wenn es im Vertrag nicht anders geregelt ist, hat man bei einem Zwangsrouter als Kunde eigentlich kein Mitspracherecht, so dass der Provider mit seinem Eigentum machen kann, was er will. ...

Wird zwar jetzt eigentlich zu sehr offtopic, ist aber ein interessanter Aspekt, finde ich.
In meiner ganzen Auftragsbestätigung wird meine FB 6320 nicht ein einziges Mal erwähnt - so als gäbe es sie gar nicht!
Lediglich das HD Modul findet als "Bestandteil Ihres 3play Vertrages" für 0,- € Erwähnung. Ich nehme an, FBs, die in Zusammenhang mit der Telefon-Komfort-Option ausgeliefert werden, würden dann auch als Bestandteil des Telefonanschlusses oder so ähnlich aufgeführt werden. Wobei selbst dann vielleicht nur die Telefon-Komfort-Option Ewähnung findet. Aber selbst wenn die FB erwähnt würde, wäre für mich immer noch unklar, was sie jetzt ist, ein Leih- oder Mietgerät?

In den Besonderen Geschäftsbedingungen Internet und Telefonie habe ich nur das gefunden:
4 Hardware
Soweit der Kabelnetzbetreiber dem Kunden während der Vertragslaufzeit Hardware (z. B. Kabelmodem, FRITZ!Box, WLAN-Router) miet- oder leihweise zur Nutzung überlässt oder die überlassene Hardware noch unter dem Eigentumsvorbehalt des Kabelnetzbetreibers steht, gelten die Regelungen bezüglich Hardware in den AGB entsprechend.
Ergänzend gelten die folgenden Regelungen:
a) Der Kunde verpflichtet sich, für die FRITZ!Box ausschließlich von dem Kabelnetzbetreiber bereitgestellte Firmware zu verwenden. Der Kabelnetzbetreiber ist gem. Ziffer A 1.6 berechtigt, die Firmware der FRITZ!Box jederzeit für den Kunden kostenfrei zu aktualisieren. Daher ist der Kunde verpflichtet, seine persönlichen Einstellungen auf der FRITZ!Box zu sichern, um sicherzustellen, dass Einstellungen nach einem Software-Update bzw. Hardwaretausch wieder hergestellt werden können.
b) Soweit der Kunde aufgrund eines von ihm zu vertretenden Umstandes seiner Rückgabeverpflichtung gemäß Ziffer 4.15 der AGB nicht nachkommt sowie bei Verlust, den der Kunde zu vertreten hat, ist der Kunde verpflichtet, dem Kabelnetzbetreiber pauschaliert Schadensersatz für jede nicht an den Kabelnetzbetreiber zurückgesandte FRITZ!Box gemäß Preisliste sowie für jedes andere Stück Hardware Wertersatz in Höhe des jeweils im Zeitpunkt der Rückgabeverpflichtung bestehenden Restwertes der jeweiligen Hardware zu leisten. Es ist dem Kunden unbenommen, geltend zu machen, dass dem Kabelnetzbetreiber ein niedrigerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.
c) Der Kabelnetzbetreiber ist exklusiv berechtigt, den SIP-Bereich der FRITZ!Box zu verwalten. Dem Kunden ist es nicht gestattet, SIP-Rufnummern Dritter einzurichten.

Es gibt aber nicht DIE AGB, sondern nur:
- Allgemeine Geschäftsbedingungen nebst Besondere Geschäftsbedingungen TV Pakete & TV Services
- Allgemeine Geschäftsbedingungen Mobilfunkdienste nebst Ergänzender Informationen
- Allgemeine Geschäftsbedingungen SKY (über Unitymedia)
- Allgemeine Geschäftsbedingungen maxdome auf Unitymedia
- Allgemeine Geschäftsbedingungen WifiSpot nebst Ergänzender Informationen
Siehe: https://www.unitymedia.de/privatkunden/agb/

Hmm :kratz: ...
In den erst genannten AGB habe ich allerdings unter Punkt 3.6 einen interessanten Satz gefunden:
Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gehen die bei der Einrichtung des Kabelanschlusses verbundenen Sachen und Einrichtungen ab dem Übergabepunkt (Hausverteilernetz) mit Ausnahme etwaig vom Kabelnetzbetreiber installierter Schaltschränke und Verstärker in das Eigentum des Kunden über, ohne dass es hierzu einer weiteren Rechtshandlung bedarf.

Demnach würde die Fritte nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit mir gehören!
Und das wiederum würde bedeuten, dass ich dann sehrwohl ein Mitsprachrecht hätte, bzw. das alleinige Recht hätte zu entscheiden, was damit passiert!
johnnyboy
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Re: Unitymedia: Router der Kunden werden ins WLAN-Netz integ

Beitragvon Stiff » 15.05.2016, 18:14

johnnyboy hat geschrieben:@stiff:
Dein Kommentar zieht sinnfrei alle Bedenken ins Lächerliche.:hirnbump: Hier ein Wörtchen vertauscht, da (hemmungslos) übertrieben und pauschal mal behauptet, die Wurzel allen Übels wären nicht eingeschaltete Gehirne ... Da lohnt es nicht, drauf einzugehen!
Bleib doch weg, wenn du die Thematik nicht verstehst! :mussweg: Hauptsache mal rumgetrollt!


War klar das so ein Kommentar kommt.
Du hast meinen post nicht im Ansatz verstanden, fühlst Dich aber offensichtlich persönlich angegriffen. Das tut mir leid..
für Dich.
Den beleidigenden Post kannst Du Dir schenken und ist völlig unnötig.
Stiff
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Re: Unitymedia: Router der Kunden werden ins WLAN-Netz integ

Beitragvon johnnyboy » 15.05.2016, 19:05

Stiff hat geschrieben:... Den beleidigenden Post kannst Du Dir schenken und ist völlig unnötig.

Sagt der Richtige! ;)
Liest du dir eigentlich auch ab und zu durch, was du so schreibst?!

Hier nochmal ein paar Ausschnitte zur Erinnerung:
Stiff hat geschrieben:Hier ruft im Sturm der mündige Bürger nach Verbraucherschützern und staatlichen Kontrollstellen, weil er gezwungen, nein, genötigt wird von diesem unseriösen Wirtschaftsunternehmen mal für 5 Minuten sein Hirn einzuschalten und selber aktiv zu werden, unglaublich.
... Angst-und Horrorszenarien ... abenteuerlich. Massenaufläufe dunkler Gestalten vor deutschen Vorgärten, Stromverbrauchsexplosionen und Strahlenopfer ...
Den mündigen deutschen muss man hofieren, ihn sanft um Erlaubniss fragen, ...
Wo ist das fuckin.g Problem? ...


Tatsächlich bin ich in diesem Beitrag auf den hier verlinkten Golem-Artikel eingegangen und habe dort die Position der Verbraucherzentralen und ein Zitat der Bundesnetzagentur erwähnt. Aber in keinster Weise "im Sturm danach gerufen".
Ebenso habe ich in zweien meiner Beiträge davon gesprochen, dass ich es in meiner Wohngegend merkwürdig fände, wenn sich da plötzlich (mehrmals) ein paar Leute vor meinem Haus aufhielten. Und habe in diesem Zusammenhang (nicht ganz ernsthaft, aber auch nicht unbegründet) den Zusammenhang zu Diebesbanden hergestellt. Aber keinesfalls habe ich von "Massenaufläufen dunkler Gestalten vor deutschen Vorgärten" gesprochen!
Und, ja, ich habe auch davon geschrieben, dass ich die Sendeleistung meiner FB auf 25% runtergeregelt habe (insofern ich W-LAN überhaupt an habe), und die Befürchtung geäußert, dass diese Funktion womöglich per Firmware-Update kassiert werden könnte, woraus dann bei dir das "Strahlenopfer" wurde.
Also, ja, ich könnte mich persönlich angegriffen, bzw. sehr missverstanden fühlen. Aber du hast dich ja natürlich nicht auf meine Beiträge bezogen. ;) Und dein Ton (z.B.: "Hirn einschalten", "fuckin.g Problem") war auch ganz unaufgeregt und keinesfalls beleidigend! ;)
Welche mündigen Bürger meinst du dann, die da im Sturm nach Verbraucherschützern etc. rufen (statt ihr Hirn einzuschalten)?
Wo steht hier was von "Massenaufläufen dunkler Gestalten vor deutschen Vorgärten ... Strahlenopfer"?
Welche abenteuerlichen "Angst- und Horrorszenarien" meinst du?
"Stromverbrauchsexplosionen"??
Zuletzt geändert von johnnyboy am 15.05.2016, 22:14, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: AW: Unitymedia: Router der Kunden werden ins WLAN-Netz i

Beitragvon koax » 15.05.2016, 19:17

johnnyboy hat geschrieben:In den erst genannten AGB habe ich allerdings unter Punkt 3.6 einen interessanten Satz gefunden:
Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gehen die bei der Einrichtung des Kabelanschlusses verbundenen Sachen und Einrichtungen ab dem Übergabepunkt (Hausverteilernetz) mit Ausnahme etwaig vom Kabelnetzbetreiber installierter Schaltschränke und Verstärker in das Eigentum des Kunden über, ohne dass es hierzu einer weiteren Rechtshandlung bedarf.

Demnach würde die Fritte nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit mir gehören!
Und das wiederum würde bedeuten, dass ich dann sehrwohl ein Mitsprachrecht hätte, bzw. das alleinige Recht hätte zu entscheiden, was damit passiert!

Du hast eine merkwürdige Art zu lesen. :confused:
Erstens geht es bei den betreffenden AGB um den Kabelanschluss und nicht irgendwelche Geräte für Internet und Telefon.
Und zweitens geht es um "mit dem Grundstück verbundene Sachen" im Sinne von § 95 BGB. Unitymedia verzichtet nach Ablauf der Mindeslaufzeit auf die Rückgabe von installierten Kabeln und Dosen usw.. Sie wollen schlicht nicht verpflichtet sein, solche Sachen irgendwann wieder abbauen zu müssen.
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Re: AW: Unitymedia: Router der Kunden werden ins WLAN-Netz i

Beitragvon johnnyboy » 15.05.2016, 19:55

koax hat geschrieben:... Erstens geht es bei den betreffenden AGB um den Kabelanschluss und nicht irgendwelche Geräte für Internet und Telefon.

Meiner Meinung nach nicht. Meine Argumentation baute ja auf den Besonderen Geschäftbedingungen Internet und Telefonie auf, die wiederum im Wesentlichen nur auf die Regelungen der "AGB" verweisen. Aber welche AGB?
Da habe ich mir halt mal die ersten AGB rausgegriffen "Allgemeine Geschäftsbedingungen nebst Besondere Geschäftsbedingungen TV Pakete & TV Services", die dann auch nur mit "Allgemeine Geschäftsbedingungen" überschrieben sind. Die "Besondere Geschäftsbedingungen TV Pakete & TV Services" haben dort auch eine eigene Überschrift.

koax hat geschrieben:Und zweitens geht es um "mit dem Grundstück verbundene Sachen" im Sinne von § 95 BGB. Unitymedia verzichtet nach Ablauf der Mindeslaufzeit auf die Rückgabe von installierten Kabeln und Dosen usw.. Sie wollen schlicht nicht verpflichtet sein, solche Sachen irgendwann wieder abbauen zu müssen.

Okay, da könnte natürlich was dran sein! :smile: Ich war jetzt irgendwie auf "Sachen und Einrichtungen ab dem Übergabepunkt (Hausverteilernetz)" fixiert und dachte, dass ja die FB hinter dem definierten Übergabepunkt ist.
Aber der Punkt 3.6 wird auch schon mit den Worten eingeleitet: "Sämtliche bei der Einrichtung des Kabelanschlusses beim Kunden installierten und mit fremdem Grund und Boden verbundenen Sachen ..." Bei "fremden Grund und Boden verbundenen Sachen" hätte mir schon ein Licht aufgehen können. Hast recht, danke für die Aufklärung!
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Re: Unitymedia: Router der Kunden werden ins WLAN-Netz integ

Beitragvon johnnyboy » 16.05.2016, 13:30

Joerg hat geschrieben:@Toxic Sehr schlechter Vergleich, denn Du hast bereits einen bestehenden Vertrag mit UM. Es handelt sich also letztlich um eine AGB-Änderung, und sowas kriege ich dauernd von PayPal, eBay, div Online-Banken usw. Jedesmal steht drin, dass die Änderung "aktiv" wird wenn ich nicht fristgerecht widerspreche. So what?

Jörg

Das, was du beschreibst, ist eine komplizierte Angelegenheit, die sich nicht generell auf Vertragsänderungen anwenden lässt.
Siehe z.B.
https://de.wikipedia.org/wiki/Schweigen ... in_den_AGB
In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird häufig von Genehmigungs- und Zugangsfiktionen Gebrauch gemacht, die dazu führen, dass das Schweigen des Verbrauchers eine Zustimmung bedeuten soll. In § 308 Nr. 5 BGB werden Klauseln für unwirksam erklärt, die dem Empfänger einseitig sein Schweigen als Erklärungsmittel aufdrängen und ihm eine Erklärungspflicht aufbürden. Nach § 308 Nr. 6 BGB sind Zugangsfiktionen, die unterstellen, dass der Verbraucher bestimmte Mitteilungen erhalten hat und genehmigt, nichtig. Dies ist durch die Rechtsprechung zu Gunsten des Verbrauchers bestätigt worden. Danach sind Kündigungen, Mahnungen, Frist- und Nachfristsetzungen oder Rücktrittserklärungen in den AGB mit nachteiligen Rechtsfolgen für den Verbraucher unwirksam.

Soll eine Vielzahl von vergleichbaren Verträgen in gleicher Weise geändert werden, können die Gebühren von Kreditinstituten oder Telefonanbietern ohne ausdrückliche Zustimmung des Verbrauchers erhöht werden; dabei müssen die Verträge ihm aber ausreichend Zeit zum Widerspruch geben und insgesamt zumutbar sein (§ 308 Nr. 4 BGB). Bleibt der Widerspruch aus und der Kunde schweigt, tritt die neue Gebührenregelung in Kraft. In diesen Fällen wird von der Erklärungsfiktion Gebrauch gemacht, die nach widerspruchslosem Ablauf einer Ausschlussfrist von der Genehmigung der Gebührenerhöhung durch den Verbraucher ausgehen darf. Eine verbraucherseitige Genehmigung zu einer Gebührenerhöhung darf mithin fingiert werden, wenn der Kunde der Erhöhung nach vorheriger Information nicht widerspricht, sondern das Vertragsverhältnis stillschweigend fortsetzt, da sein Schweigen nicht auf die vertraglichen Mindestinhalte bezogen werden darf.

In diesem Fall könnte man argumentieren, dass sich das Schweigen auf die "vertraglichen Mindestinhalte" bezieht.

Außerdem wird in den entsprechenden Schreiben (z.B. von der Bank) auch explizit auf die Änderungen hingewiesen (sollte zumindest so sein!). Es wird sogar oft eine Gegenüberstellung der geänderten Sätze oder Passagen vorgenommen, meist schön übersichtlich nebeneinander, links "Vorher", rechts "Nachher" mit Fettdruck (oder Durchstreichen) der Änderungen. (Hier gibt es allerdings auch unrühmliche Ausnahmen, wie letztens bei mir z.B. bei einem Bank-Schreiben, welches wie ein Werbeschreiben aussah und nur versteckt auf eine saftige Gebührenerhöhung der Kreditkarte hinwies.)

Was UM hier durchdrücken will, ist eine einseitige Vertragsänderung und das ist (bis auf die o.g. Ausnahmen) unwirksam. Vertragsänderungen bedürfen der aktiven Zustimmung beider Vertragsparteien.
Wenn z.B. der Vermieter dem Mieter die Miete erhöhen will, muss er ihn um Zustimmung bitten. Auch wenn das nur eine Formalität ist, denn, wenn er sich an die Gesetze hält, darf er ja unter gewissen Maßgaben Mieterhöhungen vornehmen. Trotzdem, ohne "offizielle" Zustimmung geht es nicht.

UM aber schickt ein blumiges Schreiben raus, dass aussieht wie Werbung. "WifiSpot - Freuen Sie sich auf den neuen Service" ... "Sie müssen nichts tun, außer sich zurückzulehnen und vorzufreuen" ...
Das ist irreführend. Denn ich muss eben doch etwas tun, wenn ich z.B. nicht hinterher zwangsläufig mein Nutzungsverhalten ändern will! Und dass das so ist, steht irgendwo weiter unten in dem vielen Text, ist aber im Gegensatz zu den Werbeaussagen nicht durch Fettdruck hervorgehoben.
Ich z.B. nutze mein W-LAN nur per (in der FB integrierten) Zeitschaltung 15 Min. am Tag und auch nur mit 25% Sendeleistung. Das dürfte ich aber nach dem "nichts tun, außer zurückzulehnen ..." dann so nicht mehr machen. (Mal abgesehen davon, dass UM vermutlich auf Nummer sicher geht und mir diese Funktionen dann sowieso mit dem nächsten Firmware-Update streicht. Was auch wiederum ein fragliches, auf jeden Fall aber unschönes Vorgehen wäre.)
Es geht hier um die Implementierung eines komplett neuen "Services" und die Verwendung des geg. von UM gemieteten oder geliehenen Routers zu diesem neuen erweiterten Verwendungszweck. Dementsprechend werden auch komplett neue Besondere Geschäftsbedinungen dazu rausgegeben.
Auswirkungen dieser Änderung können vielfältig sein und sind teils schwer greif-, beweis- oder formulierbar. Deshalb schenke ich mir das an dieser Stelle auch erst mal, sonst kommt gleich wieder der Stiff und spricht von Strahlenopfern, Stromverbrauchsexplosionen u.ä.
Aber ob das nicht über den Rahmen einer kleinen Gebührenänderung hinausgeht und inwieweit das im Sinne der o.g. Ausnahme "zumutbar" ist, gelte es zu klären. Auf jeden Fall finde ich das Schreiben irreführend. Wer sich nicht so intensiv - wie wir hier - damit befasst, wird denken, 'na, es ändert sich ja nichts für mich, also kümmere ich mich auch nicht weiter darum' (das Kleingedruckte speziell auf der Rückseite wird mit Sicherheit von den meisten nicht gelesen). Und irgendwann wird er vielleicht feststellen, dass der vertragsbrüchig wird, wenn er die Strahlung seines W-LAN Netzes reduziert oder es ausschaltet oder den Router gar ganz vom Strom nimmt.

Der Sinn dieses irreführenden Schreibens mit Werbecharakter ist offensichtlich: Schließlich wirbt UM in dem Schreiben gleichzeitig mit "mehreren hunderttausend Standorten in Ihrer Region", was wiederum aber nur auf der Spekulation beruht, dass möglichst wenige Leute aufgrund des vorliegenden Schreibens widersprechen. Auch fragwürdig!
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Re: Unitymedia: Router der Kunden werden ins WLAN-Netz integ

Beitragvon hajodele » 16.05.2016, 14:00

Es ist auch nirgends so richtig definiert, was passiert, wenn man zum einen nicht widerspricht, sich zum andern aber nicht an die geänderten Vertragsbedinungen hält.

Ich habe hier mal den Text der Telekom wlan to go ( http://www.telekom.de/dlp/agb/pdf/43836.pdf )
Ist das zweite WLAN am Anschluss des Kunden für mehr als 30 Tage deaktiviert, steht dem Kunden der kostenfreie Zugang zum Internet an WLAN TO GO / HotSpot / FON-Standorten im Rahmen von WLAN TO GO nicht mehr zur Verfügung. Der Zugang wird wieder aktiviert, sobald der Kunde sein zweites WLAN wieder freischaltet.


Im Vergleich zum entsprechenden Passus von UM ( https://www.unitymedia.de/content/dam/d ... 042016.pdf )
6.5 Der Kunde hat es zu unterlassen, die Nutzung seines Homespots zu beeinträchtigen oder zu unterbinden.

Zunächst einmal befindet sich dieser Punkt versteckt zwischen den Dingen, die man natürlich als Nutzer unterwegs nicht tun darf.
Es fehlt aber viel wichtiger die Konsequenz aus der Zuwiederhandlung. Man kann sich da ja viel beliebiges vorstellen (Bitte nicht zu ernst nehmen):
- 5 Jahre Guatanamo
- lebenslänglich UM

Ich finde, die AGBs wurden insgesamt sehr stümperhaft gemacht. Ich hätte mir einfach mal ein paar Anregungen beim Mitbewerb geholt. Fast in jedem Satz muss man hinterfragen, ob der Kunde unterwegs ist und WifiSpots nutzt, ober ob er zuhause ist und es bereitstellt.

Ich riskiere trotzdem "Guatanamo". Mein Signal ist auch bei 100% an der Straße nicht empfangbar und der Paketdienst ist für ausgiebiges Surfen viel zu sehr im Streß :smile:
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Re: Unitymedia: Router der Kunden werden ins WLAN-Netz integ

Beitragvon Joerg » 16.05.2016, 14:11

@Hajodele Ist bei mir genauso, die FB steht im Keller mit massiv Stahlbeton drumrum in einem Metallschrank. Wenn UM das WLAN anmachen möchte - na, von mir aus...

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Re: Unitymedia: Router der Kunden werden ins WLAN-Netz integ

Beitragvon johnnyboy » 16.05.2016, 14:25

Am Ende wird dir das noch im Sinne des oben zitierten Punktes 6.5 ausgelegt und du musst die FB an einer "geeigneten" Stelle aufstellen, sonst: Guantanamo! ;)
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Re: Unitymedia: Router der Kunden werden ins WLAN-Netz integ

Beitragvon Joerg » 16.05.2016, 14:26

Geeigneter als "im Netzwerkschrank" geht nicht :P

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